Immer für die Freiheit
Bei jeder Wahl treibt uns die Frage um: Welche Partei macht es besser als die andere? Ich verstehe diese Frage. Aber nach zwölf Jahren in der Politik und siebeneinhalb Jahren im Deutschen Bundestag lautet meine Antwort: Keine!
Parteien sind nicht die Lösung, Parteien sind Teil des Problems.
Alle haben sich den Staat zur Beute gemacht, profitieren von einer Parteienfinanzierung in Millionenhöhe, von einem gut geölten Beziehungsgeflecht, Diäten und Pensionen, Privilegien und Klüngeleien. Und trotzdem gibt es Spendenaffären, Korruptionsaffären, Berateraffären, weil einige den Hals nicht vollbekommen.
Es geht selten um Deutschland. Es geht um Geld, um Macht und um die Wiederwahl. Deswegen müssen wir uns in Deutschland ganz andere Fragen stellen: Wie begrenzen wir die Macht der Parteien? Wie bekommen wir das Geld aus dem System? Wie beenden wir das Erkaufen von Mandaten, das Peter-Prinzip? Wie werden wir demokratischer? Wie werden wir freier?
Eine Wende ist möglich. Wir müssen sie als Gemeinschaft nur wollen. Denn vergessen Sie nicht: Die Bürger, Sie da draußen, Sie sind der Arbeitgeber von allen, die hier sitzen: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“: Sie haben die Macht, die Regeln zu bestimmen; Sie haben die Macht, Deutschland demokratischer zu machen. Glauben Sie an sich!
Es braucht Menschen, denen dieses Land wirklich am Herzen liegt. Die seine Werte und seine Kultur bewahren wollen. Die es stärken wollen. Die Politik für die Bürger und nicht gegen sie machen. „Dem Deutschen Volke“ – so steht es am Reichstag. Und ich nehme das ernst.
Name: Joana Cotar
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