Am Montag den 14.07.2025
Interessante Ausführungen erfolgten durch Enrico Triebel als Staatsrechtler bzgl. über die Entstehung von Verordnungen, Beschlüssen und Einschränkungen der Coronazeit im Kontext der Bundesländer-Kompetenzen.
Wir verweisen in dem Zusammenhang auf die Mediathek der Stadt Cottbus.
Im zweiten Teil der Sitzung referierte ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung Cottbus über die Struktur der Durchführung der kommunalen Corona-Maßnahmen.
Durch die Fraktion angeforderten Protokolle aus der Stabstelle der Stadt Cottbus wurde in dem Zusammenhaang der Erläuterungen eine Weitergabe der Informationen verwehrt. Schon heute zeichnet sich ab, dass weder der Bund noch die Länder oder Kommunen eine Folgebewertung der festgelegten Maßnahmen durchgeführt haben.
Auch hier verweisen wir auf den Mitschnitt des Sonderausschussues der Stadt Cottbus.